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By Armin Linz

Eine Zusammenstellung der Deutschen Opiumgeseugebung hat seit langem gefehlt. Wenn dies bereits fruher beklagt wurde, dann um so mehr jdzt, als durch die Kriegsereignisse viele Sammel- und Nachschlagewerke verlorengegangen sind. Der Fortfall der Reichsaufsicht uber den Verkehr mit Betaubungs mitteln und die neue Zustandigkeit von Lartdesbehorden hat bisher noch nicht zu einer Anderung des Opiumgesetzes gefuhrt. Die folgendoe Zu sammenstellung konnte daher nur die Opiumgesetzgebung nach dem Stande von 1945 bringen. Gesetz und Verordnungen wurden in dieser Fassung wortwortlich abgedruckt, trotzdem sie in einzelnen Teilen durch den Zu samm-enbruch und seine Folgen uberholt sind. 1n der Einleitung und den Anmerkungen wurde aber auf, .die geanderten Zustandigkeiten hingewiesen und soweit moglich die augenblickliche Regelung der Aufsicht angedeutet. Diesen Unterschied zwischen dem Wortlaut des Gesetzes und seiner praktischen Durchfuhrung zu beheben und fur Deutschland auf diesem Gebiet wieder einheitliche Verhaltnisse zu schaffen, ist zur Zeit nur den Besatzungsmachten uber einen Beschluss des Kontrollrates moglich. Die vier internationalen Opiumabkommen wurden in diese Zusammen stellung nicht aufgenommen, da sie nur fur einen sehr kleinen Kreis Bedeutnng haben. Be r lj n, im Oktober 1947. Inhaltsverzeichnis Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......

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Verordnung über Ankündigung und Beschriftung von Betäubungsmittel enthaltenden Arzneien. Vom 14. April 1930 (Reichsgesetzbl. I S. 144). Auf Grund des § 7 des Gesetzes über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Opiumgesetz) vom 10. Dezember 1929 (Reichsgesetzbl. I S. 215) wird mit Zustimmung des ReichsTats folgendes bestimmt: § 1. (1) Hinsichtlich der Ankündigung und Beschriftung von Arzneien, die Betäubungsmittel enthalten und von den Apotheken in einer zur Abgabe an das Publikum bestimmten fertigen Packung bezOgen und in dieser Packung abgegeben werden, gelten 'für den Verkehr im lnland die Vorschriften der §§ 2 und 3 dieser Verordnung.

2. (1) Wer vermöge der ihm erteilten Erlaubnis die in der Anlage aufgeführten Zubereitungen veräußert oder abgibt, hat dem Reichsgesundheitsamt (Opiumstelle)36 innerhalb des ersten Monats des auf die Veräußerung oder die Abgabe folgenden Kalendervierteljahres eine Aufstellung über die im vergangenen Kalendervierteljahre veräußerten oder abgegebenen Zubereitungen zu übersenden. Die Aufstellung ist nach den einzelnen Empfängern und Zubereitungen zu ordnen. Aus der Aufstellung müssen die Empfäriger und die im Kalendervierteljahr an den einzelnen Empfänger veräußerten oder abgegebenen Mengen der Zubereitungen zu ersehen sein.

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